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admin
Anmeldungsdatum: 22.07.2004 Beiträge: 2347
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Verfasst am: Mo März 15, 2010 10:09 am Titel: Gemeinderatswahl Tirol, N.Ö., Vorarlberg |
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ÖVP behauptet sich, SPÖ leidet, FPÖ legt leicht zu
Erwin Prölls ÖVP kann ihren Stimmenanteil sogar noch ausbauen.
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ST. PÖLTEN. Es dürfte an dem schlechten Wetter gelegen haben: In einem Großteil der 568 niederösterreichischen Gemeinden, in denen am Sonntag neue Gemeinderäte gewählt wurden, ist die Wahlbeteiligung im Vergleich zum letzten Urnengang 2005 – sie lag damals landesweit bei 71,17 Prozent – merklich gestiegen.
Am klaren Sieger der Wahlen hat das freilich nichts geändert: Die ÖVP konnte ihren Status als Bürgermeisterpartei in ihrem Kernland halten und in vielen Kleingemeinden sogar noch mit Mandatsgewinnen ausbauen – der Großteil davon durch Stimmengewinne von der SPÖ. Bis 17 Uhr stand fest, dass die Volkspartei in zumindest drei niederösterreichischen Gemeinden den Bürgermeistersessel von der SPÖ erobern konnte: Moorbad Harbach, Göpfritz und Waldkirchen an der Thaya werden zukünftig einen schwarzen statt einen roten Bürgermeister haben.
SPÖ verliert landesweit
Die Partei nähert sich damit ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl 2008, als sie ihre absolute Mehrheit unter der Führung von Landeshauptmann Erwin Pröll auf 54,4 Prozent ausbauen konnte. Auch die SPÖ nähert sich ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl, allerdings in der anderen Richtung: Wie schon im Landtag, wo sie 2008 von 34 auf 26 Prozent abstürzte, konnte die SPÖ, die seither ihre Führung ausgewechselt hat, ihr Ergebnis von 38,9 Prozent in den Gemeinden nicht halten.
Dass die SPÖ mit Verlusten zu rechnen hatte, war von vornherein klar: 2005, als in Niederösterreich letztes Mal die Gemeinderäte gewählt wurden, befand sich die FPÖ in einer massiven Krise: Durch die Beteiligung an den beiden Regierungen Wolfgang Schüssels war die Partei innerlich aufgerieben worden. Kurz bevor sich das BZÖ von der Bundespartei trennte, halbierten die niederösterreichischen Freiheitlichen bei den Gemeinderatswahlen 2005 ihren Anteil von 7,9 auf 3,3 Prozent der Stimmen im Land. Inzwischen hat die Bundes-FPÖ ihr Profil wieder geschärft, bei der Landtagswahl konnte die Partei unter Barbara Rosenkranz von 4,5 auf 10,5 Prozent zulegen.
Die Hoffnung der Freiheitlichen, bei den gestrigen Gemeinderatswahlen ebenfalls wieder auf den Stand vor 2005 zurückkehren zu können, dürfte aber gescheitert sein: Obwohl sie wieder landesweit Barbara Rosenkranz plakatierten, gelang es den Freiheitlichen in vielen der 299 Gemeinden, in denen sie angetreten waren, nicht, ihren Mandatsstand signifikant auszubauen. Wo es für die Freiheitlichen Zugewinne gab, gingen diese – wie erwartet – auf Kosten der Sozialdemokraten.
Grüne schwächeln auf dem Land
Auf dem Land weiterhin kaum vertreten bleiben die Grünen: Vor Auszählung der größeren Gemeinden Niederösterreichs bleibt für die Kleinpartei, die in 104 Orten angetreten war, unterm Strich sogar ein kleines Minus. Die Landespartei zeigt sich aber zuversichtlich, durch die Ergebnisse in größeren Ortschaften und Städten landesweit Zugewinne verzeichnen zu können.
In der Landespolitik wird die ohnehin schon schwache Position der SPÖ mit dem gestrigen Ergebnis noch weiter geschwächt. Die rote Führungsriege um Landeshauptmannstellvertreter Josef Leitner wurde in den vergangenen Monaten von der mit absoluter Mehrheit regierenden ÖVP scharf attackiert, nachdem sie versucht hatte, sich als präsente Kontrollkraft gegen Erwin Prölls Partei zu etablieren. Diesen Kurs dürfte die ÖVP durch die Gemeindeergebnisse von gestern noch bestätigt sehen.
Eine Beruhigung der scharfen Töne in der Landespolitik ist demnach auf absehbare Zeit nicht zu erwarten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.03.2010) |
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gladius
Anmeldungsdatum: 21.03.2004 Beiträge: 4408 Wohnort: Famagusta
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Verfasst am: Mi März 17, 2010 6:46 pm Titel: |
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Wäre bestimmt wert hier genauer zu untersuchen, ob der Konsum von Wein + Spritzer im Weinland NÖ einen direkten Zusammenhang mit der Anzahl der schwarzen Wählerstimmen verursacht.
Bei den Verkehrsunfällen schaut man ja auch, ob eine Alkoholisierung vorliegt, warum nicht auch hinsichtlich des Wählerverhaltens? _________________ Das DÖW arbeitet mit einem Gemisch aus Lüge, Fälschung und Denunziation
Das DÖW erscheint in pseudowissenschaftlicher Aufmachung
Ich fordere: Der Gesinnungs-Freiheit eine Gasse |
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